11.05.2023
Druckfähiges Poster downloaden: Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen effektiv planen und genehmigen (31,50 x 104,47 cm)
Download (3 MB) Ausbauziele und Realität
Bis 2030 sollen in Deutschland PV-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 215 Gigawatt installiert werden. Im Schnitt müssten pro Jahr 21 Gigawatt hinzukommen. Davon sind wir weit entfernt: 2022 waren es nur rund 7 Gigawatt. "Ohne gezielte Maßnahmen zur Förderung des PV-Ausbaus, insbesondere von Freiflächen-Anlagen, werden wir das Ziel nicht erreichen“, erklärt Judith Schäfer, Leiterin des Fachbereichs Energierecht am IKEM.
GermanZero und IKEM haben den gesamten Prozess unter die Lupe genommen: von der Standortprüfung bis zur Inbetriebnahme von PV-Anlagen. "Die rechtlichen und praktischen Hürden, auf die wir gestoßen sind, verzögern den Ausbau erheblich”, sagt Prof. Dr. Stephan Breidenbach, Leiter des Legal und Policy Teams bei GermanZero.
GermanZero und das IKEM haben deshalb konkrete Maßnahmen für eine effektivere Planung und Genehmigung von FFPV-Anlagen entwickelt.
Die zentralen Maßnahmen:
1. Standortprüfung
Wir brauchen verbindliche Ausbauziele, um ausreichend Flächen zu sichern, z.B. durch ein Solar-an-Land-Gesetz:
● Legt Ausbau- und Flächenziele für Länder und Kommunen fest
● Schafft einen Rahmen, innerhalb dessen Kommunen Flächen ausweisen können
2. Raumordnungsrecht
Wir müssen Nutzungskonkurrenzen durch eine stärkere raumplanerische Steuerung auflösen:
● Öffnung der Flächenkulisse (förderfähige Flächen) und aktive Flächenvorsorge durch das Raumordnungsrecht
● Kein Ausschluss hybrider Flächennutzung (z.B. Agri-PV) durch die Raumplanung
● Raumordnungsverfahren sollten einem bundesreinheitlichen Standard folgen
3. Baugenehmigung
Wir müssen Genehmigungsverfahren vereinfachen und beschleunigen:
● Öffnung der Flächenkulisse (förderfähige Flächen) und aktive Flächenvorsorge durch das Raumordnungsrecht
● Kein Ausschluss hybrider Flächennutzung (z.B. Agri-PV) durch die Raumplanung
● Raumordnungsverfahren sollten einem bundeseinheitlichen Standard folgen
4. Berücksichtigung von Naturschutzrecht
Wir müssen EE-Ausbau und Naturschutz in effizienten Ausgleich bringen:
● Ausbau erneuerbarer Energien explizit in Ausnahmeregelungen aufnehmen
● Artenschutzprüfungen poulationsbezogen durchführen
● Prüfverfahren durch klare, praktikable Vorgaben für die Umsetzung von Gesetzen standardisieren
5. Netzanschluss, Bau und Inbetriebnahmerecht
Wir müssen bestehende Hürden abbauen:
● Vorgaben und Prozesse (z.B. für die Technischen Anschlussbedingungen) standardisieren und digitalisieren
● Klare Fristen für die Netzverträglichkeitsprüfung bestimmen
● Duldungspflichten für das Verlegen von Netzanschlüssen einführen
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